Menu Home

Medien

Wichtige Informationen für Medienschaffende

Ihr Kontakt

Brigitte Gysin, Präsidentin EVP Basel-Stadt
brigitte.gysin@evp-bs.ch 

077 417 41 02


Nützliche Downloads

Logos

Logo Deutsch EPS  
Logo Deutsch  JPG

Logo Deutsch Web 

Logo Französisch EPS 
Logo Französisch JPG


Aktuelle Medienmitteilungen

30.07.2020  | Littering: ein umfassendes Massnahmenpaket ist notwendig

Die EVP begrüsst die Anstren­gun­gen, dem Littering-​Problem im Kan­ton Herr zu wer­den. Lit­te­ring ist respekt­los gegen­über Mensch und Umwelt, und es braucht drin­gend ein Umden­ken in den Köp­fen – Abfall lie­gen las­sen soll zum Tabu wer­den. Mehr Ent­sor­gungs­mög­lich­kei­ten sind dabei ein wich­ti­ger Ansatz, aber nicht aus­rei­chend. Die EVP schlägt vor, in den stark belas­te­ten Gebie­ten wie dem Rhein­bord und in den Pär­ken den Ein­satz von Kon­troll­per­so­nen ana­log dem Ran­ger­dienst im Land­schafts­park Wiese zu prü­fen. Ver­mehrt aus­ge­spro­chene und höhere Bus­sen sind eben­falls in Betracht zu ziehen.

Lit­te­ring ist kein Kava­liers­de­likt: in der Regel schwer abbau­bare Abfälle gelan­gen in die Umwelt, sie ver­schmut­zen Boden und Gewäs­ser und lan­den in

Die EVP begrüsst die Anstrengungen, dem Littering-Problem im Kanton Herr zu werden. Littering ist respektlos gegenüber Mensch und Umwelt, und es braucht dringend ein Umdenken in den Köpfen – Abfall liegen lassen soll zum Tabu werden. Mehr Entsorgungsmöglichkeiten sind dabei ein wichtiger Ansatz, aber nicht ausreichend. Die EVP schlägt vor, in den stark belasteten Gebieten wie dem Rheinbord und in den Pärken den Einsatz von Kontrollpersonen analog dem Rangerdienst im Landschaftspark Wiese zu prüfen. Vermehrt ausgesprochene und höhere Bussen sind ebenfalls in Betracht zu ziehen.

Littering ist kein Kavaliersdelikt: in der Regel schwer abbaubare Abfälle gelangen in die Umwelt, sie verschmutzen Boden und Gewässer und landen in den Mägen von Tieren, die daran elend zugrunde gehen können. Die bisherigen Anstrengungen, diesem Phänomen im Kanton Basel-Stadt Herr zu werden, sind offensichtlich ungenügend. Die EVP verlangt daher ein Massnahmenpaket, das ein entschlosseneres und konsequenteres Handeln als bisher beinhaltet und zum Ziel hat, in den Köpfen zu verankern: Littering ist Tabu. Schwierig ist das bei uns eigentlich nicht – man entsorgt seinen Abfall im nächsten Kübel oder nimmt ihn halt mit, statt ihn liegenzulassen.

Sowohl im Landschaftspark Wiese wie neu auch in der Dreirosen-Anlage werden Ranger eingesetzt, um die Bevölkerung hinsichtlich ihres Verhaltens zu sensibilisieren. Für den Bereich Abfall existieren in Basel-Stadt Abfallkontrolleure, die sich um das Thema Littering auch kümmern – mit ungenügendem Erfolg. Eine Aufstockung des Abfallkontroll-Dienstes oder auch eine Ausweitung in Richtung eines «Stadtranger-Dienstes» muss daher ins Auge gefasst werden. Diese Personen sollen auf unerwünschtes Verhalten aufmerksam machen, und – wo das nicht reicht – auch Anzeige erstatten können. Für die Umweltverschmutzung mittels Littering sollen noch viel konsequenter und auch höhere Bussen ausgesprochen werden. Es soll geprüft werden, ob auch andere Funktionsträger der öffentlichen Hand als die Polizei Bussen erteilen kann.

Diese Massnahmen sollen andere, vorgeschlagene Teile des zu erstellenden Konzepts, wie die Bereitstellung von mehr Entsorgungsmöglichkeiten (u.a. Robidogs entlang der Wiese) und Pfand auf Mehrwegmaterialien, begleiten. Wir möchten eine Vision Zero für das Problem Littering im Kanton Basel-Stadt.

EVP Basel-Stadt

25.06.2020  | Nominationen der EVP für die Grossrats- und Regierungsratswahlen

Die EVP Basel-​Stadt tritt in allen Wahl­krei­sen an und hat vier Sitze im Gros­sen Rat als Ziel. Für die Regie­rungs­rats­wah­len hat sie Chris­tine Kauf­mann, Gemein­de­rä­tin Rie­hen, nominiert.

Das an den letz­ten zwei Wah­len gel­tende Wahl­ge­setz wurde geän­dert, so dass für die Wah­len 2020 neue Vor­aus­set­zun­gen gel­ten, die es erlau­ben, dass

Die EVP Basel-Stadt tritt in allen Wahlkreisen an und hat vier Sitze im Grossen Rat als Ziel. Für die Regierungsratswahlen hat sie Christine Kaufmann, Gemeinderätin Riehen, nominiert.

Das an den letzten zwei Wahlen geltende Wahlgesetz wurde geändert, so dass für die Wahlen 2020 neue Voraussetzungen gelten, die es erlauben, dass Parteien genauer ihrer Wählerstärke entsprechend im Grossen Rat vertreten sind. Wie vom Amt für Statistik errechnet, hätte die EVP mit dem heute geltenden Wahlgesetz sowohl 2012 als auch 2016 vier Sitze erreicht, in allen städtischen Wahlkreisen und in Riehen je einen Sitz. Dies entspricht den rund 4% Wähleranteil. Ziel der EVP ist es daher, im Herbst den Sitz in Riehen zu verteidigen und zusätzlich drei Sitze in den städtischen Wahlkreisen zu erobern.

 

Die Aufmerksamkeit in den Regierungsratswahlen ist oft auf den Kampf zwischen linken und bürgerlichen Parteien gerichtet. Als Mittepartei will die EVP mit der Kandidatur von Christine Kaufmann eine Alternative jenseits von Lagerkämpfen bieten. Darüber hinaus kann sie mit Christine Kaufmann eine Kandidatin präsentieren, die durch ihre politische Erfahrung in Legislative und Exekutive und ihre berufliche Laufbahn alle notwendigen Kompetenzen für das Amt mitbringt.

 

EVP Basel-Stadt

01.06.2020  | Bekämpfung der Rezession durch Klimaschutz-Investitionen: EVP-Vorstoss fordert 200 Millionen für Konjunkturprogramm

Der EVP-​Grossrat Tho­mas Widmer-​Huber will in der coro­nabe­ding­ten Rezes­sion mit der Inves­ti­tion von 200 Mil­lio­nen Fran­ken zwei Flie­gen auf einen Streich schla­gen: mit einem Kon­junk­tur­pro­gramm die regio­nale Wirt­schaft för­dern und Mass­nah­men im Sinn des Kli­ma­schut­zes umsetz­ten. Er for­dert vom Regie­rungs­rat, innert einem hal­ben Jahr ein ent­spre­chen­des Kon­junk­tur­pro­gramm zu erar­bei­ten und zügig umzu­set­zen. Unter­stüt­zung erhält er von der CVP, die Gross­rä­tin Andrea Knell­wolf hat die Motion unterschrieben.

Die Exper­ten­gruppe Kon­junk­tur­pro­gno­sen des Bun­des rech­net für 2020 in der Folge der Coro­na­krise mit einer Rezes­sion und einem BIP-​Rückgang von 6.7%.

Der EVP-Grossrat Thomas Widmer-Huber will in der coronabedingten Rezession mit der Investition von 200 Millionen Franken zwei Fliegen auf einen Streich schlagen: mit einem Konjunkturprogramm die regionale Wirtschaft fördern und Massnahmen im Sinn des Klimaschutzes umsetzten. Er fordert vom Regierungsrat, innert einem halben Jahr ein entsprechendes Konjunkturprogramm zu erarbeiten und zügig umzusetzen. Unterstützung erhält er von der CVP, die Grossrätin Andrea Knellwolf hat die Motion unterschrieben.

Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes rechnet für 2020 in der Folge der Coronakrise mit einer Rezession und einem BIP-Rückgang von 6.7%. Die Massnahmen zur Unterstützung von Wirtschaft und Arbeitnehmern durch Bund, Kanton und Gemeinden «mögen zur Überbrückung sehr hilfreich sein, langfristig sind sie ungenügend», sagt der EVP-Grossrat. Er verweist auf die Alt-Bundesrätin Doris Leuthard. Sie habe im Zug der Finanzkrise im Jahr 2008 die Kantone dazu aufgerufen, mit azyklischem Verhalten, vor allem dem Vorziehen von Investitionen, ihren Beitrag zur Ankurbelung der Wirtschaft zu leisten. Die Kantonsrechnung 2019 hat mit einem grossen Plus von 746 Mio. Franken abgeschlossen. Dazugezählt werden kann überdies die namhafte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank im Jahr 2020 an die Kantone. Der Vorstoss von Widmer-Huber fordert, dass von diesen insgesamt rund 800 Mio. Franken 200 Millionen vom Kanton gezielt regional konjunkturfördernd und überwiegend zweckgebunden und im Sinn des Klimaschutzes eingesetzt werden. Er denkt an den Ausbau von Fotovoltaik-Anlagen auf Gebäuden, die dem Kanton Basel-Stadt gehören, an Massnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas, an die Förderung der Grünabfuhr und den Bau von Biogas-Anlagen sowie an die Erstellung von zusätzlichen Ladestationen für Elektroautos und E-Bikes. Diese Punkte haben für den Motionär beispielhaften Charakter und können durch weitere Massnahmen ersetzt oder ergänzt werden.

01.06.2020  | Ordentliche Mitgliederversammlung EVP Basel vom 16. Juni 2020

Die ordent­li­che Mit­glie­der­ve­samm­lung der Sek­tion EVP Basel fand auf dem Schrift­weg statt.

Trotz dem 100-​jährigen Beste­hen der EVP Basel-​Stadt musste bei der Jahres-​Mitgliederversammlung der Sek­tion Basel auf eine Jubi­lä­ums­feier und auf das

Die ordentliche Mitgliedervesammlung der Sektion EVP Basel fand auf dem Schriftweg statt.

Trotz dem 100-jährigen Bestehen der EVP Basel-Stadt musste bei der Jahres-Mitgliederversammlung der Sektion Basel auf eine Jubiläumsfeier und auf das übliche Rahmenprogramm zu einem aktuellen Thema sowie auf das gemeinsame Nachtessen in Corona-Virus-Zeiten verzichtet werden. Die Mitgliederbefragung erfolgte auf schriftlichem Wege.

26 Mitglieder genehmigten das Protokoll vom Vorjahr, den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2019. Zusätzlich wählten sie Benedikt Mattmüller zum neuen Präsidenten. Die bisherige Amtsinhaberin, Beatrice Mahler, beendet ihre Tätigkeit nasch 16 Jahren. Beatrice und Heinrich Mahler treten nach 29- bzw. 30-jähriger Vorstandsmitarbeit zurück. Daria Hofer verlässt den Vorstand durch die berufliche Mehrbelastung. Die verbleibenden Vorstandsmitglieder und neu Stephanie Mattmüller werden für zwei Jahre bestätigt.

Gleichzeitig wurden sämtliche Kandidierenden für die Grossrats-Wahlen im Herbst nominiert. Ebenfalls nominiert wurde Christine Kaufmann für die Regierungsratswahlen.

Wir sind froh über die gute Beteiligung an der schriftlichen Meinungsäusserung und hoffen trotzdem, dass die nächste ordentliche Mitgliederversammlung wieder gemeinsam in gewohntem Rahmen stattfinden kann.

Heinrich Mahler

Medienmitteilungen 2015

Keine Nachrichten verfügbar.

Kennzahlen

Name: Evangelische Volkspartei der Schweiz

Gründungsjahr: 1919

Anzahl Mitglieder: 4600

Anzahl Sitze im Nationalrat: 2

Selbstportrait: 

Die EVP ist eine verlässliche Kraft, die sich seit 1919 für eine lebenswerte und solidarische Schweiz einsetzt. Auf der Basis christlicher Werte wie Verantwortung, Gerechtigkeit oder Nachhaltigkeit betreibt die EVP als Mittepartei eine sachbezogene und lösungsorientierte Politik, die dem Wohl aller Menschen dient. Sie ist in den kantonalen Parlamenten mit gut 40 Mandaten vertreten. Die EVP will Familien unterstützen, die Schöpfung erhalten, Schulden abbauen und die Sozialwerke sichern. Sie fordert eine Wirtschaft, die fair mit Menschen und Ressourcen umgeht, Solidarität mit benachteiligten Menschen und den Schutz des menschlichen Lebens.


Sonstiges

  • Parteiprogramm 2014 PDF
  • Grundlagenprogramm PDF
  • Letzter Sessionsbericht PDF