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EVP von BS und BL fordert mehr Jugendschutz bei E-Zigis

Tabak tötet. Rau­chen bleibt die wich­tigste ver­meid­bare Todes­ur­sa­che in der Schweiz. Rund 9500 Men­schen ster­ben jähr­lich an einer Tabak­be­ding­ten Krank­heit. Die EVP nimmt des­halb besorgt zur Kennt­nis, dass die Tabak­in­dus­trie mit neuen Pro­duk­ten den Tabak­kon­sum ankur­beln und das Rau­chen als harm­los dar­stel­len will. Die EVP for­dert im Bereich des Jugend­schut­zes Mass­nah­men.

Zur Zeit klafft eine recht­li­che Lücke in Bezug auf den Jugend­schutz beim Ver­kauf der neuen Tabak­pro­dukte. Die Fach­leute der Alli­anz «Gesunde Schweiz» sind sich einig, dass die Kan­tone für E-Zigaretten mög­lichst bald den Jugend­schutz regeln soll­ten - und zwar ana­log zum Tabak­ver­kauf. Es ist aus gesund­heits­po­li­ti­scher Sicht und aus Sicht des Jugend­schut­zes rich­tig und nötig, E-Zigaretten samt Zube­hör gleich zu behan­deln wie her­kömm­li­che Rau­cher­wa­ren, denn sie ber­gen die grosse Gefahr, dass Kin­der und Jugend­li­che niko­ti­n­ab­hän­gig wer­den und frü­her oder spä­ter auch zur Ziga­rette grei­fen.

Als ers­ter Kan­ton hat im Juni 2018 das Wal­lis rea­giert: Der Grosse Rat hat − ohne Gegen­stimme − das Min­dest­al­ter für den Kauf von Tabak­pro­duk­ten von 16 auf 18 Jahre erhöht und es auf E-Zigaretten, alle niko­tin­hal­ti­gen Pro­dukte und lega­les Can­na­bis aus­ge­wei­tet.

Die EVP for­dert, dass die Kan­tone Basel-Stadt und Basel-Landschaft die­sem Bei­spiel so rasch wie mög­lich fol­gen und E-Zigaretten sowie alle wei­te­ren niko­tin­hal­ti­gen Pro­dukte in jeder Hin­sicht wie Ziga­ret­ten und her­kömm­li­che Rau­cher­wa­ren behan­deln. Nament­lich betrifft dies nebst den Ver­kaufs­be­schrän­kun­gen den Pas­siv­rauch­schutz und die Wer­bung.

Mit je einer Motion wer­den die Regie­rungs­räte von BL und BS beauf­tragt, dafür zu sor­gen, dass E-Zigaretten und alle niko­tin­hal­ti­gen Pro­dukte im Kan­ton Basel-Stadt so rasch wie irgend­wie mög­lich und bis spä­tes­tens Ende 2019 den glei­chen recht­li­chen Vor­ga­ben unter­lie­gen wie Ziga­ret­ten und her­kömm­li­che Rau­cher­wa­ren. Davon aus­ge­nom­men sind niko­tin­hal­tige Medi­ka­mente.

 

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