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Parolen der EVP Basel-Stadt zu den Vorlagen vom 23. September

Die EVP Basel-Stadt befasste sich am 13. August mit den drei im Sep­tem­ber 2018 zur Abstim­mung kom­men­den eid­ge­nös­si­schen Vor­la­gen und beschloss die Paro­len.

Chris­toph Hoch­uli (EVP) prä­sen­tierte den „Bun­des­be­schluss über die Velo­wege sowie die Fuss- und Wan­der­weg“ und warb für eine Ja-Parole. Mit Pas­cal Mes­serli setzte sich ein Gross­rat und Ein­woh­ner­rat der DVP für die Gegen­po­si­tion ein. Trotz kri­ti­schen Fra­gen und Voten beschloss die Ver­samm­lung letzt­lich klar die Ja-Parole mit weni­gen Gegen­stim­men und Ent­hal­tun­gen.

 

Eva Strub von den Grü­nen Basel sowie FDP-Grossrat Ste­phan Mumentha­ler war­ben für ein Ja bzw. ein Nein zur Fairfood-Initiative. In der anschlies­sen­den Dis­kus­sion zeigte sich, dass beide Sicht­wei­sen Sym­pa­thien fan­den. Nach aus­ge­wo­ge­ner Stim­men­ver­tei­lung zwi­schen Ja- und Nein-Parole beschloss die EVP Stimm­frei­gabe.

 

Zuletzt stellte EVP alt Gross­rat Richard Wid­mer eid­ge­nös­si­sche Volks­in­itia­tive „Für Ernäh­rungs­sou­ve­rä­ni­tät. Die Land­wirt­schaft betrifft uns alle“ vor. Auch wenn ver­ein­zelt Ver­ständ­nis für die Anlie­gen der Initia­tive geäus­sert wurde, fand sie keine Befür­wor­ter und sehr deut­lich wurde die Nein-Parole beschlos­sen.

 

EVP Basel-Stadt

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