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Neues Jahr, neues Glück! Für die EVP BS trifft dies sicher­lich zu, denn mit dem neuen Jahr und der neuen Legislatur-Periode ist die EVP-Power im Gros­sen Rat nun drei­fach grös­ser! Am 3. Februar war es soweit und die bei­den neu-gewählten Bri­gitte Gysin und Chris­toph Hoch­uli sind ein­ge­stie­gen und in Kom­mis­sio­nen gewählt wor­den.

Sie ergän­zen Tho­mas Widmer-Huber. Er hat die EVP-Fahne im Gros­sen Rat in den letz­ten Jah­ren ganz alleine hoch­hal­ten müs­sen - eine Auf­gabe, die nicht ganz so ein­fach ist, wie ich aus eige­ner Erfah­rung weiss, die er aber mit sei­nem gros­sen Enga­ge­ment und dem nöti­gen Sup­port aus dem Umfeld mit Bra­vour erfüllt hat.

Die Ver­tre­ter im Gros­sen Rat sind aber "nur" die Spitze eines Gan­zen, das nur funk­tio­niert und nur hält, wenn eine gute Basis vor­han­den ist. Dafür möchte ich Ihnen herz­lich dan­ken, dass Sie die EVP BS bis­her unter­stützt haben bzw. wei­ter­hin unter­stüt­zen. Mit unse­rem monat­li­chen News­let­ter wer­den wir Sie natür­lich auch die­ses Jahr auf dem Lau­fen­den hal­ten.

André Wyss, Geschäfts­füh­rer EVP BS


Tho­mas Widmer-Huber berich­tet aus dem Gros­sen Rat

In den bei­den Januar-Sitzungen dis­ku­tierte der Rat unter ande­rem hef­tig um den Min­dest­lohn. Tho­mas Widmer-Huber reichte einen Vor­stoss zur Über­win­dung von Treppen-Hindernissen am Rhein­ufer­weg ein. 27 Gross­rats­mit­glie­der und vier Mit­glie­der des Regie­rungs­rats wur­den ver­ab­schie­det. Ab Februar ist die EVP zu dritt im Gros­sen Rat ver­tre­ten, und die Frak­ti­ons­ge­mein­schaft mit der CVP - neu: die Mitte - geht wei­ter.

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Bericht aus dem Ein­woh­ner­rat Rie­hen

Die Januar-Sitzung des Ein­woh­ner­rats fand aus aktu­el­lem Grün­den nicht statt, die anste­hen­den Trak­tan­den konn­ten ver­tagt wer­den. Dies gibt die Mög­lich­keit, einen Blick auf die Schwer­punkte des nächs­ten Jah­res aus Sicht der EVP-Fraktion zu wer­fen.

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EVP Schweiz star­tet Refe­ren­dum

Was lange währt, wird nicht auto­ma­tisch gut. Die 2013 ein­ge­reichte Par­la­men­ta­ri­sche Initia­tive «Ehe für alle» wurde am 18. Dezem­ber 2020 vom Par­la­ment inkl. Samen­spende für les­bi­sche Paare gut­ge­heis­sen. Für die EVP stel­len sich ins­be­son­dere bei der Aus­wei­tung der Fort­pflan­zungs­me­di­zin wesent­li­che Fra­gen. EVP-Nationalrätin Mari­anne Streiff ist darum Teil des par­la­men­ta­ri­schen Komi­tees «Nein zur Aus­wei­tung der Samen­spende für gleich­ge­schlecht­li­che Paare», deren Argu­men­ta­tion auf die Fort­pflan­zungs­me­di­zin fokus­siert.

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Paro­len für den 7. März 2021

Die Mit­glie­der­ver­samm­lung der EVP Basel-Stadt fand zum ers­ten Mal online statt. Nach jeweils dif­fe­ren­zier­ter Dis­kus­sion wur­den die Paro­len für den 7. März gefasst.

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Nein zum Wirt­schafts­ab­kom­men zwi­schen EFTA-Staaten und Indo­ne­sien

Sowohl die EVP Schweiz wie nun auch die Mit­glie­der der EVP BS beschlos­sen die Nein-Parole zum Wirt­schafts­ab­kom­men mit Indo­ne­sien. Wer das Nein-Komitee unter­stüt­zen möchte, fin­det hier zwei Links.

Nein-Komitee Schweiz

Nein-Komitee Region Basel


Junge EVP

Das Team der *jun­gen EVP Bei­der Basel ist dabei, sich neu zu ori­en­tie­ren und möchte ab März 2021 mit einem neuen Team auf­tre­ten. Eli­jha Appius (Vater­schafts­pause) und Miguel Zim­mer­mann (Stu­dium in einem ande­ren Kan­ton) zogen sich aus dem Co-Präsidium zurück. Des­we­gen wer­den jetzt moti­vierte junge Per­so­nen in BL und BS gesucht, die sich in der *jun­gen EVP Bei­der Basel enga­gie­ren möch­ten. Wer jeman­den zum Anfra­gen kennt, bitte bei roberto.hotz@jevp.ch mel­den. Vie­len Dank!

Aus­ser­dem hat sich Eli­jha Appius aus dem Vor­stand der *jevp Schweiz zurück­ge­zo­gen, für ihn nach­ge­rückt ist Roberto Hotz, wel­cher in die­ser Funk­tion am 16.01.2021 an der MV der *jevp Schweiz bestä­tigt wurde.


Schluss­punkt.

Von der Drittel- zur Vier­tel­lö­sung

Von vie­len gelobt und kopiert, die soge­nannte "Bas­ler Lösung", die darin besteht, in Fäl­len von coro­nabe­ding­ten Betriebs­schlies­sun­gen die Miet­zins­be­las­tun­gen um zwei Drit­tel zu redu­zie­ren, dies in dem der Ver­mie­ter und der Staat je ein Drit­tel bei­steu­ern. Doch halt, da fehlt noch jemand: Dem Hypo­the­kargläu­bi­ger dürfte es am leich­tes­ten fal­len, sei­ner­seits zu einer koor­di­nier­ten Lösung bei­zu­tra­gen und zu einer Vier­tel­lö­sung Hand zu bie­ten.


Ter­mine

So, 7. März 2021

Volks­ab­stim­mung

Sa, 20. März 2021

Dele­gier­ten­ver­samm­lung EVP Schweiz

Mo, 10. Mai 2021

Mit­glie­der­ver­samm­lung EVP BS

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