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Basel-Stadt

Liebe/r ###USER_name###,

Die Legislatur ist gut angelaufen, scheint auf lokaler Ebene nicht nur vom Thema "Pandemie" beherrscht, doch bringt diese eben doch viele Folgen in den Rat. Umso erfreulicher lässt sich feststellen, dass unsere Grossrätin und die zwei Grossräte – trotz Plätzen in einer neu benannten Mittefraktion – eine vermehrte Medienpräsenz haben. Wir beglückwünschen sie und wünschen auch in Zukunft viel Glück, welches man dort auch haben muss, um nicht in Windeseile von einem Shitstorm heimgesucht zu werden. Der Ratsbetrieb kann übrigens auch online mitverfolgt werden. Dort findet man zum Beispiel auch Sitzungstermine und Tagesordnungen.

Nicht zu vergessen ist auch André Wyss, der seit letztem Jahr in unserer Geschäftsstelle kräftig Support liefert. Herzlichen Dank an alle.

Benedikt Mattmüller, Präsident Sektion Basel


Thomas Widmer-Huber berichtet aus dem Grossen Rat

Das Kantonsparlament überwies im April erfreulicherweise einen Vorstoss von Thomas Widmer-Huber. Eine von Brigitte Gysin mitunterzeichnete Motion zu Sozialen Corona-Härtefällen wurde leider nicht für dringlich gehalten und muss noch ein oder zwei Monate warten. Ein Satz aus dem Votum von Christoph Hochuli zum ökologischen Bauen mit weniger Beton wurde gleichentags im SRF-Regionaljournal BS/BL gesendet, seine Einwände gegen die Individualbesteuerung wurden bei bajour.ch aufgenommen. Auch bei weiteren Themen war die EVP-Vertretung im Rat mit engagierten Voten präsent.

zum kompletten Bericht


Bericht aus dem Einwohnerrat Riehen

In der April-Sitzung wurde die Anpassung der Legislaturdauer für Einwohnerrat und Gemeinderat nochmals traktandiert und eine deutliche Mehrheit hat sich für jene Variante ausgesprochen, die eine dreimonatige Verkürzung der Legislatur 2022 - 2026 vorsieht.

Auch die baulichen Anpassungen und Sanierungsmassnahmen auf dem Maienbühlhof fanden allgemeine Zustimmung. Diskutiert wurde zudem über die Testphase der drei im Dorfgebiet aufgestellten solar- und sensorgesteuerten Abfallkübel.

zum kompletten Bericht


Gegen Abschaffung von 48 Parkplätzen vor Friedhof Hörnli

Mitte April übergaben Vertreter des Referendums-Komitees der Regierungsschreiberin 4'829 Unterschriften - 2000 wären nötig gewesen. Auch die EVP, im Komitee vertreten durch die Riehener Gemeinderätin Christine Kaufmann und Grossrat Thomas Widmer-Huber, sagt "Nein" zur Abschaf­fung von 48 Park­plät­zen vor dem Fried­hof Hörnli. Nun kann die Stimm­be­völ­ke­rung in Basel-Stadt den knap­pen Ent­scheid des Gros­sen Rats auf­he­ben.

Diese Park­plätze braucht es, ins­be­son­dere für ältere Friedhofs- und Abdan­kungs­be­su­cher und für Per­so­nen, die ältere und geh­be­hin­derte Ange­hö­rige zum Fried­hof fah­ren. Hier ist Sachpolitik mit Augen­mass gefragt.


Sektion Basel: Mitgliederversammlung

Die Jahresmitgliederversammlung war dieses Jahr – wie so viele andere – ein Zoom-Treffen, ohne Besichtigung oder angedachten Stadtrundgang. Die Online-Schar hat sich anhand zweier Video-Clips zum historischen jüdischen Basel und aktuellen Begebenheiten Gedanken gemacht zum grossen und stets aktuellen Begriff des Antisemitismus. Eine interessante Diskussion führte auf der persönlichen Ebene hin zur Erkenntnis, dass die eigene Sprache (die nebenbei mit jüdischen Begriffen gespickt ist) viel über unsere Haltung zum Jüdischen verrät und bewusst verwendet werden muss. Das Bekenntnis zu den jüdischen Mitmenschen will bewusst bewahrt, gelebt oder neu durchdacht sein.

Im statutarischen Teil der Sitzung wurden das Protokoll, der Jahresbericht  sowie die Jahresrechnung 2020 samt Revisionsbericht fast einstimmig gutgeheissen. Wir hatten im vergangenen (Wahl-)Jahr Mehrausgaben von CHF 13'865 und ein Eigenkapital von CHF 10'954. Weiter wurde der Mitgliederbeitrag 2021 unverändert belassen und die Statuten leicht in gewissen Formulierungen geändert.


Frauentagung

Die EVP-Frauen Schweiz laden am 5. Juni 2021 nach Aarau zur diesjährigen Frauentagung. Sie steht unter dem Motto «… Weil ich es WERT bin!» - Der Spagat der Frauen zwischen Hingabe und sozialer Sicherheit.

Die Tagung findet in jedem Fall statt. Sollte es die Corona-Situation erfordern, wird die Organisationsform und, wo nötig, das Programm angepasst.

alle Infos und Anmeldung


Roberto Hotz für die JEVP beider Basel

Am 4. Juni 2021, um 17:30 Uhr, wird es den nächsten Stammtisch der JEVP beider Basel geben. Wir wollen sowohl unsere Mitglieder als auch interessierte Personen besser kennenlernen und uns über aktuelle Themen austauschen. Genauere Informationen folgen zeitnah auf den entsprechenden Socialmediakanälen oder unter 079 535 18 15 und roberto.hotz@jevp.ch.
 
Robert Hotz freut sich sehr, mit Simeon Schneider aus Riehen ein neues Mitglied im Vorstand der JEVP beider Basel willkommen zu heissen.

Webseite JEVP


Gerichtswahlen

Am 9.5. wer­den die Gerichts­prä­si­dien neu gewählt. Für die brief­li­che Wahl reicht es bald nicht mehr, aber wer noch nicht gewählt hat, kann die Stimme noch per­sön­lich abge­ben. Die bür­ger­li­chen und Mit­te­-Par­teien por­tie­ren ihre Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten gemein­sam. Unser EVP-Kandidat, Domi­nik Kie­ner, muss sich nicht der Volks­wahl stel­len, da nie­mand sonst für diese Rich­ter­stelle kan­di­diert. Für die wei­te­ren Rich­ter­äm­ter emp­feh­len wir die Per­so­nen auf dem Flyer.

Flyer


Termine

Di, 4. Mai 2021

Mitgliederversammlung EVP Riehen-Bettingen

Mo, 10. Mai 2021

Mitgliederversammlung EVP BS

Sa, 5. Juni 2021

Frauentagung der EVP Schweiz in Aarau

So, 13. Juni 2021

Volksabstimmung

Sa, 19. Juni 2021

Delegiertenversammlung EVP Schweiz

So, 12. Sep. 2021

Sommerfest EVP BS

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