Sitzung vom 16. Juni 2020

Am 16. Juni tagte der Bürgergemeinderat mit einem reich befrachteten Geschäftsverzeichnis, wobei es zwar viele, aber mehrheitlich unumstrittene Geschäfte waren. Wegen Corona fand seine Sitzung nicht im Stadthaus, sondern in der messe Basel statt.

Der Bürgergemeinderat wähle Marina Schai (CVP) als Nachfolgerin von Sebastian Kölliker (SP) ins Präsidium des Bürgergemeinderates. Zu Statthalterin wurde Patricia von Falkenstein (LDP) gewählt.

Am meisten Zeit nahm die Behandlung des Jahresberichts 2019 ein. In diesem Zusammenhang wurde u.a. die gute Arbeit der Mitarbeitenden der Bürgergemeinde und ihrer verschiedenen Arbeitszweige gewürdigt.

Neben der Verabschiedung des neuen Leistungsauftrags der CMS für die Jahre 2021-2024 wurde Geld für eine umfassende Sanierung der Gärten Vorder Brüglingen gesprochen.

Ebenfalls Zustimmung fanden die Pläne des Bürgerspitals, das Friedrich Miescher-Areal weiterzuentwickeln, um zum Beispiel für die Arbeit der Kreativwerkstatt weiterhin über die notwendigen Rahmenbedingungen zu verfügen.

Ein neuer Anzug, der die Zustellung der Ratsunterlagen in digitaler Form statt brieflich zu prüfen verlangt, wurde dem Bürgerrat überwiesen.

Der Bürgerrat hat zu mehreren Vorstössen früherer Sitzungen Berichte vorgelegt. Die Aufsichtskommission hat die vorgeschlagenen Beschlüsse unterstützt. Nur zu einem Bericht, der eine Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich kleiner Anfragen betrifft, gab es einen Mehrheits- und eine Minderheitsantrag. Der Bürgergemeinderat beschloss im Sinn des Minderheitsantrags, dass kleine Anfragen an die Kanzlei des Bürgergemeinderats zu überweisen sind. Der Kern des Betrags war ar nicht umstritten: Der Bürgerrat wird kleine Anfragen künftig innerhalb von sechs Monaten statt einem Jahr beantworten müssen.

Sitzung vom 24. März 2020

Die Sitzung vom 24. März wurde nicht wegen der Coronakrise, sondern mangels zu bearbeitender Geschäfte abgesagt.

DIe nächste Sitzung ist am 16. Juni geplant.