Sitzung vom 7. Dezember 2021

Die letzte Sitzung des Bürgergemeinderats 2021 fand wie schon jene davor im Kongresszentrum und nicht im Stadthaus statt.

Das Bürgerliche Waisenhaus hat von der Bürgergemeinde (BG) einen neuen Leistungsauftrag für die nächsten drei Jahre erhalten. Der aktuelle Auftrag hatte eine Laufzeit von 2017 bis 2020 und wurde um ein Jahr bis Ende 2021 verlängert. Im pädagogischen Kerngeschäft befindet sich das Waisenhaus, so zeigt es auch die Vorlage zum neuen Leistungsauftrag, in einer grundsätzlich stabilen Phase. Auffällig sind jedoch wiederkehrende Unterhalts- und Sanierungsarbeiten an den historischen Gebäuden; weitere Massnahmen im Umfang von rund 25 Mio. Franken werden folgen müssen. Die langfristige Sicherstellung der Finanzierung und die kontinuierliche Umsetzung der baulichen Massnahmen wird in Zukunft grösseres Augenmerk beanspruchen. Entsprechende Verhandlungen mit dem Kanton Basel-Stadt sind im Gange.

Die parlamentarische Aufsichtskommission (AK) hat die Produktesummenbudgets der einzelnen Institutionen der Bürgergemeinde, der Zentralen Dienste sowie des BG-Förderprogramms der Christoph Merian Stiftung geprüft und zur Vorlage ans Parlament verabschiedet. Sie beantragte dem Bürgergemeinderat heute, den vorliegenden Produktesummenbudgets 2022 zuzustimmen. Das Parlament folgte dem Antrag einstimmig.

Das Parlament hat den Bürgerrat im Juni 2020 mit einer Anpassung der Geschäftsordnung des Bürgergemeinderats beauftragt: Die Sitzungsunterlagen sollen künftig nicht mehr per Post, sondern elektronisch verschickt werden. Im Sinne einer einheitlichen und vor allem auch ökologischen und zeitgemässen Praxis begrüsst auch die Exekutive den Verzicht auf den Postversand. Künftig erfolgt die Zustellung von parlamentarischen Geschäften und Vorstössen grundsätzlich per E-Mail. 

Diana von Bidder und Martin Kohlbrenner

Das Stadthaus