Herz­lich will­kom­men

Liebe Lese­rin, lie­ber Leser,

An Ostern haben wir gefei­ert, dass der Tod nicht das letzte Wort hat, son­dern das Leben siegt. Das bekom­men wir im Früh­ling, auf den Ostern in unse­ren Brei­ten­gra­den fällt, auch immer wie­der ein­drück­lich vor Augen geführt - Leben ent­steht neu! Etwas Neues flat­tert mit die­sem News­let­ter allen Mit­glie­dern und Freun­den der EVP in Basel in die Mail­box. Jene aus Rie­hen ken­nen es schon:

Seit eini­ger Zeit infor­miert die EVP Rie­hen mit einem regel­mäs­si­gen News­let­ter dar­über, was in der EVP, ins­be­son­dere natür­lich in Rie­hen läuft. In Abspra­che mit der Sek­tion Basel und dem Kan­to­nal­vor­stand haben wir nun beschlos­sen, ab sofort monat­lich als Kan­to­nal­par­tei die­sen News­let­ter her­aus­zu­ge­ben und ent­spre­chend alle Mit­glie­der und Freunde damit zu bedie­nen. Sie erhal­ten News aus den Räten – kan­to­nal und kom­mu­nal –, aber auch über Anlässe, zu den bevor­ste­hen­den Wah­len u.v.m.

Wir freuen uns, wenn wir so regel­mäs­sig infor­mie­ren kön­nen und viel­leicht auch zur einen oder ande­ren Infor­ma­tion eine Rück­mel­dung erhal­ten.

Bri­gitte Gysin, Prä­si­den­tin EVP Basel-Stadt
Rebecca Stan­kow­ski, Co-Präsidentin EVP Riehen-Bettingen


Tho­mas Widmer-Huber berich­tet aus dem Gros­sen Rat

Auch in Corona-Zeiten das Funk­tio­nie­ren der Demo­kra­tie gewähr­leis­ten
Die zweite Sit­zung im März fiel dem Coro­na­vi­rus zum Opfer. Durch einen Sonder-Effort des Rats­bü­ros und der Mit­ar­bei­ten­den im Rats­dienst konnte der Rat seine Tätig­keit wie­der auf­neh­men. Diese Bemü­hun­gen wür­digte Tho­mas Widmer-Huber in einem bz-Leserbrief und einem Mei­nungs­bei­trag in der Bas­ler Zei­tung.

Acht Stun­den erbit­terte Dis­kus­sio­nen über das Wohn­raum­för­de­rungs­ge­setz
Das grosse Thema im April war das Wohn­för­de­rungs­ge­setz. SP und Grü­nes Bünd­nis von der Lin­ken hat­ten die Vor­lage der Regie­rung in der Bau- und Kul­tur­kom­mis­sion im Mehr­heits­be­richt deut­lich ver­schärft. Dies stiess auf hef­ti­gen Wider­stand der Bür­ger­li­chen, der GLP und der EVP.

Besuchs­recht in Pfle­ge­hei­men für Ange­hö­rige und Seel­sor­gende
Mit der ein­ge­reich­ten Inter­pel­la­tion the­ma­ti­sierte Tho­mas Widmer-Huber die Situa­tion von Per­so­nen in Pfle­ge­hei­men und das zur­zeit sehr restrik­tive Besuchs­recht für Ange­hö­rige und Pfarr­per­so­nen. Er stellte die Frage, auf wel­che Art das Besuchs­recht für Ange­hö­rige und Seel­sor­gende krea­tiv erwei­tert wer­den könnte. Dazu for­derte der Vor­stoss, dass sich der Kan­ton an den Mehr­kos­ten durch die Coro­na­krise zumin­dest teil­weise betei­ligt.

Hier geht es zum aus­führ­li­chen Bericht


Bericht aus dem Ein­woh­ner­rat Rie­hen

Die Einwohnerrats-Sitzung 2020 fin­det nach dem Corona-bedingten Unter­bruch (Absage der März-Sitzung) in einem spe­zi­el­len Set­ting statt, näm­lich im Kon­gress­zen­trum der Messe. Als heu­ti­ger Leit­satz kann das Quasi-Schlusswort unse­res zurück­tre­ten­den Frak­ti­ons­mit­glieds Mari­anne Hazenkamp-von Arx (Grüne) gel­ten: «Demo­kra­tie darf nicht still­ste­hen». Trotz Krise (oder viel­leicht gerade des­halb) sind zum Start der Sit­zung 5 Inter­pel­la­tio­nen zu beant­wor­ten.

Wie der Grosse Rat hat sich auch der Ein­woh­ner­rat mit dem Thema Fris­ten­still­stand für Volks­be­geh­ren in der Corona-Krise zu befas­sen. Die EVP bean­tragt, mit einer Ände­rung im Beschluss klar­zu­stel­len, dass das Ver­bot der Unter­schrif­ten­samm­mlung nur für Initia­ti­ven und Refe­ren­den, nicht aber für Peti­tio­nen (die keine Fris­ten ken­nen) gilt. Der Ein­woh­ner­rat lehnt dies unver­ständ­li­cher­weise und ohne Not ab.

Wie immer beim Thema Schu­len gibt es eine grosse Band­breite an Voten, und die Dis­kus­sion im Ein­woh­ner­rat reflek­tiert die vor­an­ge­gan­ge­nen, aus­führ­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen in der zustän­di­gen Sach­kom­mis­sion. Die Bereit­schaft des Par­la­ments, den Schu­len die not­wen­di­gen Mit­tel zur Ver­fü­gung zu stel­len, ist aber wie immer gross, denn die Bedeu­tung der Bil­dung wird hoch gewich­tet.

Bericht Ein­woh­ner­rat


Aus dem Bür­ger­ge­mein­de­rat

Die Sit­zung vom 24. März 2020 wurde nicht wegen der Coro­na­krise, son­dern man­gels zu bear­bei­ten­der Geschäfte abge­sagt.

DIe nächste Sit­zung ist am 16. Juni 2020 geplant.


Gross­rats­wah­len

Beide Sek­tio­nen fra­gen seit eini­gen Wochen mög­li­che Kan­di­die­rende für die Gross­rats­wah­len im Herbst an. Viele haben schon zuge­sagt – vie­len Dank! Wei­tere Kan­di­die­rende sind noch erwünscht, damit wir mit mög­lichst vol­len Lis­ten antre­ten kön­nen. Wer eine Idee hat, darf sich gerne bei  Jürg Soll­ber­ger (Rie­hen; j.sollberger@sunrise.ch) oder Bea­trice Mah­ler (Basel; beatrice.mahler@evp-bs.ch) mel­den.

Das Wahl­kampf­team klärt, mit wel­chen Mit­teln wir am bes­ten unsere Wäh­ler und Wäh­le­rin­nen errei­chen kön­nen. Bei allen Auf­ga­ben sind wir dank­bar für Leute, die tat­kräf­tig mit­hel­fen. Vers­ände ein­pa­cken, Stand­ak­tio­nen unter­stüt­zen, Spen­den, bei Freun­den und Nach­barn Wahl­wer­bung machen – viele For­men der Unter­stüt­zung hel­fen uns. Am Neu­jahrs­apéro haben sich bereits einige für sol­che Auf­ga­ben gemel­det. Wenn andere eben­falls bereit sind, sich für den Wahl­kampf zu enga­gie­ren, freuen wir uns über eine Mel­dung an Rebecca Stan­kow­ski (rebecca@stankowski.ch) oder Bri­gitte Gysin (brigitte.gysin@gmx.ch).


Wir sagen 100 ehren­amt­li­chen Per­so­nen "danke"!

In den ver­gan­ge­nen Wochen haben meh­rere EVP-Leute fleis­sig Kar­ten geschrie­ben: Aus Anlass der 100 Jahre EVP Basel-Stadt haben wir 100 Men­schen mit einer per­sön­lich geschrie­be­nen Karte gedankt, die sich ehren­amt­lich in Kir­chen, Ver­ei­nen usw. enga­gie­ren. Denn: Neben poli­tisch Enga­gier­ten, die sich für unsere Gesell­schaft ein­set­zen, sind es auch die unzäh­li­gen Ehren­amt­li­chen, die viel zum Gemein­wohl bei­tra­gen. Dies woll­ten wir mit die­ser Kar­ten­ak­tion wert­schät­zen. Einige erfreute Rück­mel­dun­gen zei­gen, dass diese Wert­schät­zung ange­kom­men ist und Freude berei­tet hat.


11. Mai: Hel­ve­tia ruft Basel-Stadt!

Trotz 50 Jah­ren Frau­en­stimm­recht ist es bis­her nicht geglückt, dass Frauen an der Poli­tik ange­mes­sen teil­ha­ben und zu glei­chen Tei­len poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen tref­fen. Das ist auch im Kan­ton Basel-Stadt nicht anders: Von 100 Grossrät/innen sind gerade ein­mal 33 Frauen. Dies will „Hel­ve­tia ruft!“, ein über­par­tei­lich getra­ge­nes Pro­jekt, ändern.

Alle basel­städ­ti­schen Frauen sind am 11. Mai ab ca. 20 Uhr herz­lich an die ful­mi­nante Lan­cie­rungs­party ein­ge­la­den. Span­nende Refe­ren­tin­nen, Musik und Spe­cial Effects garan­tie­ren viel Unter­hal­tung!

Wei­tere Infos: https://de.alliancef.ch/helvetia-geht-auf-tournee-in-die-kantone

Ein Blick auf unsere aktu­el­len Kan­di­die­ren­den zei­gen, dass 40% Frauen sind. Es ist uns als EVP ein Anlie­gen, aus­ge­wo­gene Lis­ten für die Gross­rats­wah­len 2020 zu prä­sen­tie­ren – wir sind auf dem Weg dazu!  Wei­tere Kan­di­die­rende, beson­ders Frauen, sind noch erwünscht, damit wir mit mög­lichst vol­len Lis­ten antre­ten kön­nen. Wer eine Idee hat oder selbst kan­di­die­ren will, darf sich gerne bei  Jürg Soll­ber­ger (Rie­hen; j.sollberger@sunrise.ch) oder Bea­trice Mah­ler (Basel; beatrice.mahler@evp-bs.ch) mel­den.

wei­tere Infos


Anlässe

Ver­schie­bung Som­mer­fest und Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen der Sek­tio­nen

Das für den 6. Juni geplante Som­mer­fest musste auf­grund der vom Bun­des­rat beschlos­se­nen Schritte der Locke­rung des Lock­downs ver­scho­ben wer­den. Der neue Ter­min ist vor­aus­sicht­lich der 15. August, der erste Sams­tag nach den Som­mer­fe­rien. Eine defi­ni­tive Bestä­ti­gung und die Ein­la­dung dazu fol­gen.

Die Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen der bei­den Sek­tio­nen wer­den eben­falls vom 6. Juni auf den 15. August ver­scho­ben. Im glei­chen Rah­men wer­den ver­mut­lich auch die ordent­li­chen Geschäfte der Kan­to­nal­par­tei behan­delt.


25. August 2020: Bun­des­haus­füh­rung mit EVP-Nationalrätin Mari­anne Streiff-Feller

Nach­dem der für den 7. April geplante Bun­des­haus­aus­flug nicht durch­ge­führt wer­den konnte, wurde der Anlass auf den 25. August 2020 ver­scho­ben. Aktu­ell sind wir vor­sich­tig opti­mis­tisch, dass die Durch­füh­rung mög­lich sein wird. Bis zum nächs­ten News­let­ter wer­den wir mehr wis­sen und dann aus­führ­lich infor­mie­ren.


Schluss­punkt.

Kann das gut gehen?

Kann das gut gehen, einen 400-Millionenkredit zu bewil­li­gen für Mes­se­hal­len, die wäh­rend 4/5 des Jah­res leer ste­hen? Das hat ein EVP-Mitglied anläss­lich einer Ori­en­tie­rungs­ver­samm­lung den anwe­sen­den Messe-Gewaltigen gefragt. Er – der Fra­ge­stel­ler – hat dar­auf­hin eine sau­dumme Ant­wort erhal­ten. Heute nun ist damit zu rech­nen, dass die Hal­len das ganze Jahr leer ste­hen.


Ter­mine

Mo, 11. Mai 2020,

Lan­cie­rungs­an­lass Hel­ve­tia ruft

Sa, 15. August 2020, ab 16:00 Uhr
Bäumlihof-Areal

EVP-Familienanlass mit ordent­li­cher Mit­glie­der­ver­samm­lung (genauere Infos fol­gen)

Mo, 24. August 2020

ordent­li­che Mit­glie­der­ver­samm­lung EVP Basel-Stadt (inkl. Paro­len­fas­sung für die Abstim­mun­gen vom 27. Sep­tem­ber 2020)

Di, 25. August 2020, 13:30 bis 15:30 Uhr
Bern, Bun­des­haus

Exklu­sive Füh­rung durchs Bun­des­haus mit EVP-Nationalrätin Mari­anne Streiff-Feller

Sa, 19. Sep­tem­ber 2020, Basel

EVP CH Dele­gier­ten­ver­samm­lung in Basel, mit  Jubi­lä­ums­an­lass EVP BS (genauere Infos fol­gen)

Bitte lei­ten Sie die­sen News­let­ter an mög­li­che Inter­es­sierte in Ihrem Familien-, Freundes- und Bekann­ten­kreis wei­ter. Inter­es­sierte kön­nen sich für den News­let­ter via newsletter@evp-bs.ch anmel­den. Bes­ten Dank!