Liebe/r ###USER_name###,
Neues Jahr, neues Glück! Für die EVP BS trifft dies sicherlich zu, denn mit dem neuen Jahr und der neuen Legislatur-Periode ist die EVP-Power im Grossen Rat nun dreifach grösser! Am 3. Februar war es soweit und die beiden neu-gewählten Brigitte Gysin und Christoph Hochuli sind eingestiegen und in Kommissionen gewählt worden.
Sie ergänzen Thomas Widmer-Huber. Er hat die EVP-Fahne im Grossen Rat in den letzten Jahren ganz alleine hochhalten müssen - eine Aufgabe, die nicht ganz so einfach ist, wie ich aus eigener Erfahrung weiss, die er aber mit seinem grossen Engagement und dem nötigen Support aus dem Umfeld mit Bravour erfüllt hat.
Die Vertreter im Grossen Rat sind aber "nur" die Spitze eines Ganzen, das nur funktioniert und nur hält, wenn eine gute Basis vorhanden ist. Dafür möchte ich Ihnen herzlich danken, dass Sie die EVP BS bisher unterstützt haben bzw. weiterhin unterstützen. Mit unserem monatlichen Newsletter werden wir Sie natürlich auch dieses Jahr auf dem Laufenden halten.
André Wyss, Geschäftsführer EVP BS
Thomas Widmer-Huber berichtet aus dem Grossen Rat
In den beiden Januar-Sitzungen diskutierte der Rat unter anderem heftig um den Mindestlohn. Thomas Widmer-Huber reichte einen Vorstoss zur Überwindung von Treppen-Hindernissen am Rheinuferweg ein. 27 Grossratsmitglieder und vier Mitglieder des Regierungsrats wurden verabschiedet. Ab Februar ist die EVP zu dritt im Grossen Rat vertreten, und die Fraktionsgemeinschaft mit der CVP - neu: die Mitte - geht weiter.
Bericht aus dem Einwohnerrat Riehen
Die Januar-Sitzung des Einwohnerrats fand aus aktuellem Gründen nicht statt, die anstehenden Traktanden konnten vertagt werden. Dies gibt die Möglichkeit, einen Blick auf die Schwerpunkte des nächsten Jahres aus Sicht der EVP-Fraktion zu werfen.
EVP Schweiz startet Referendum
Was lange währt, wird nicht automatisch gut. Die 2013 eingereichte Parlamentarische Initiative «Ehe für alle» wurde am 18. Dezember 2020 vom Parlament inkl. Samenspende für lesbische Paare gutgeheissen. Für die EVP stellen sich insbesondere bei der Ausweitung der Fortpflanzungsmedizin wesentliche Fragen. EVP-Nationalrätin Marianne Streiff ist darum Teil des parlamentarischen Komitees «Nein zur Ausweitung der Samenspende für gleichgeschlechtliche Paare», deren Argumentation auf die Fortpflanzungsmedizin fokussiert.
Parolen für den 7. März 2021
Die Mitgliederversammlung der EVP Basel-Stadt fand zum ersten Mal online statt. Nach jeweils differenzierter Diskussion wurden die Parolen für den 7. März gefasst.
Nein zum Wirtschaftsabkommen zwischen EFTA-Staaten und Indonesien
Sowohl die EVP Schweiz wie nun auch die Mitglieder der EVP BS beschlossen die Nein-Parole zum Wirtschaftsabkommen mit Indonesien. Wer das Nein-Komitee unterstützen möchte, findet hier zwei Links.
Junge EVP
Das Team der *jungen EVP Beider Basel ist dabei, sich neu zu orientieren und möchte ab März 2021 mit einem neuen Team auftreten. Elijha Appius (Vaterschaftspause) und Miguel Zimmermann (Studium in einem anderen Kanton) zogen sich aus dem Co-Präsidium zurück. Deswegen werden jetzt motivierte junge Personen in BL und BS gesucht, die sich in der *jungen EVP Beider Basel engagieren möchten. Wer jemanden zum Anfragen kennt, bitte bei roberto.hotz@jevp.ch melden. Vielen Dank!
Ausserdem hat sich Elijha Appius aus dem Vorstand der JEVP Schweiz zurückgezogen, für ihn nachgerückt ist Roberto Hotz, welcher in dieser Funktion am 16.01.2021 an der MV der JEVP Schweiz bestätigt wurde.
Schlusspunkt.
Von der Drittel- zur Viertellösung
Von vielen gelobt und kopiert, die sogenannte "Basler Lösung", die darin besteht, in Fällen von coronabedingten Betriebsschliessungen die Mietzinsbelastungen um zwei Drittel zu reduzieren, dies in dem der Vermieter und der Staat je ein Drittel beisteuern. Doch halt, da fehlt noch jemand: Dem Hypothekargläubiger dürfte es am leichtesten fallen, seinerseits zu einer koordinierten Lösung beizutragen und zu einer Viertellösung Hand zu bieten.
Termine
So, 7. März 2021 | Volksabstimmung |
Sa, 20. März 2021 | Delegiertenversammlung EVP Schweiz |
Mo, 10. Mai 2021 | Mitgliederversammlung EVP BS |
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