Liebe/r ###USER_name###,
Der Endspurt vor der Sommerpause läuft. In den Sommermonaten ruhen die verschiedenen Parlamente. Was davor (im Mai) gelaufen ist, kann in diesem Newsletter gelesen werden. Über die Aktivitäten und Tagesaktualitäten im Juni informiert dann ein letzter Newsletter im ersten Halbjahr. Danach werden wir uns erst nach den Sommerferien wieder melden.
Doch davor warten wir noch gespannt auf die Ergebnisse der Bürgergemeinderatswahlen in Basel, bei welchen die EVP hoffentlich ihre beiden Sitze verteidigen kann. Und nebenbei laufen auch die Arbeiten rund um die nationalen Wahlen.
Ich wünsche allen eine spannende Lektüre der aktuellen Informationen aus den letzten Wochen und viele Energie, bevor die - mit und ohne Ferien - etwas ruhigere Sommerzeit beginnt.
Brigitte Gysin, Präsidentin EVP Basel-Stadt
Christoph Hochuli berichtet aus dem Grossen Rat
Geschäfte, die an den beiden Mai-Sitzungstagen zu längeren Debatten führten, waren die Volksinitiative «Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche», das Partizipationsgesetz über die Mitgestaltungsmöglichkeiten in den Quartieren und der Ausbau der S-Bahn in Riehen. Aber auch Vorstösse zum Roche-Parkhaus, zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Grossratswahlen, zu Migrationsthemen und zu einer Vollkostenrechnung bei Transformationsarealen gaben viel zu reden. Am Nachmittag des ersten Sitzungstags wurden einige Interpellationen von den Regierungsratsmitgliedern mündlich beantwortet, insbesondere auch zum Polizeieinsatz an der 1. Mai-Demonstration.
Bericht aus dem Einwohnerrat Riehen
Der Gemeinderat beantwortete fünf Interpellationen. Es ging um vermietete Parkplätze an der Bahnhofstrasse 34, um Unterstützung für CO2–reduzierende Heizsysteme, um die Biodiversität auf dem Stettenfeld, um den geplanten Bau einer Mobilfunkanlage am Esterliweg und um Informationen zum Impulsprogramm des Bundes für den Ersatz von Heizungen und Massnahmen im Bereich der Energieeffizienz.
In der Ordnung betreffend das Kommunikationsnetz der Gemeinde soll neu festgelegt werden, dass keine Anschlussgebühren mehr entrichtet werden müssen und ein laufender Ausbau des Glasfasernetzes erfolgen soll.
Stillschweigend überwiesen wurden drei neue Anzüge. Einen davon – zum Angebot einer ‘Open Library’ bei der Gemeindebibliothek – reichte Daniele Agnolazza ein. Ebenso brachte er eine kleine Anfrage zu Bodenplatten zur Gewinnung von Solarstrom ein.
Eidg. Wahlen - dafür steht die EVP ein
Die Vorbereitung auf die eidg. Wahlen im Oktober 2023 laufen auf Hochtouren. Ein gutes Leben braucht eine intakte Umwelt, respektvolles Miteinander und starke Familien. Dafür stehen wir ein! Ihre EVP.
Bürgergemeinderatswahlen Basel
In den letzten zwei Wochen sind bei den Wahlbetechtigten der Bürgergemeinde die Werbe- und die Wahlunterlagen für die Bürgergemeinderatswahlen eingetroffen. Alle Wahlberechtigten bitten wir (sofern sie nicht bereits gewählt haben), die Liste 4 der EVP noch rechtzeitig einzusenden.
Im 40-köpfigen Bürgergemeinderat reichen bereits 3 Gewählte für die Bildung einer Fraktion. Die EVP hat bisher Diana von Bidder und Martin Kohlbrenner im Bürgergemeinderat. Es wäre doch eine wahrlich wunderbare Sache, wenn die EVP einen weiteren Sitz dazu gewinnen könnte.
Eindrücke zur Mitgliederversammlung EVP Sektion Basel
Am 15. Mai haben wir uns zu einer Führung durch das k Haus getroffen, der neu gestalteten Kaserne Basel. Es war interessant zu hören, wieviele neue Arbeitsformen und kreative Ideen da unter einem Dach ineinander fliessen. Das Haus sei empfohlen als individueller Arbeitsplatz, Eventsaal und als Mietobjekt für jegliche Anlässe, Ausstellungen etc!
Nach dem geschäftlichen Teil der MV wurden wir gleich nebenan in der walther bistrobar fein verköstigt, einem von mehreren Beizli und zugleich Küche und Betreiber der gleichnamigen Buvette am Rhein. Tip: Pinsa Gundeli
Damit wünsche ich allen eine schöne Sommerzeit.
Benedikt Mattmüller, Präsident EVP Basel
MV EVP Sektion Riehen-Bettingen am 9. Juni
Wir laden Sie herzlich ein zur ordentlichen Mitgliederversammlung der EVP Riehen-Bettingen.
Freitag, 9. Juni, 18.30 Uhr, Orangerie im Sarasinpark Riehen
18.30 Uhr: MV / ca. 19.30 Uhr: Führung / ca. 20:00 Uhr: Abendessen im Park
Die Einladung mit Unterlagen folgt bald per Mail, Anmeldungen gerne an rebecca.stankowski@evp-bs.ch
Termine
So, 18. Juni 2023 | Abstimmungssonntag |
Fr, 18. August 2023 | KMU-Forum |