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Die Wahlen vom 22. Oktober 2023 sind Geschichte resp. schreiben Geschichte, insbesondere im Nachgang zum Wahlsonntag. Wer ist nun auf dem Siegerpodest der stärksten drei Parteien gelandet und wie hoch war nun der Stimmenanteil der jeweiligen Partei? Die Diskussion wird sicher noch weitergeführt und bei den anstehenden Bundesratswahlen im Dezember nochmals ein Thema sein.
Erfreulich war das Ergebnis für die EVP Basel-Stadt, konnte sie doch ihren Wähleranteil von 2.02% auf 2.20% steigern und darf sich somit durchaus zu den «Wahlsiegern» zählen. Trotzdem gibt es einen Wermutstropfen auf nationaler Ebene zu beklagen. Wegen 70 fehlender Listenstimmen wurde EVP-Präsidentin Liliane Studer im Kanton Aargau ganz knapp nicht wiedergewählt.
In gut einem Jahr finden die Gesamterneuerungswahlen in den Grossen Rat und Regierungsrat Basel-Stadt statt. Das vorliegende gute Ergebnis bei den Nationalratswahlen ist eine ausgezeichnete Motivationsspritze, die anstehenden Erneuerungswahlen engagiert und kreativ anzugehen, Themen aufzunehmen, die die Bevölkerung bewegen und als EVP dazu Stellung zu nehmen.
Daniele Agnolazza, Einwohnerrat EVP Riehen-Bettingen
Brigitte Gysin berichtet aus dem Grossen Rat
Die Grossratssession im Oktober war u.a. durch die Situation im Nahen Osten geprägt. Intensive Diskussionen zwischen den Fraktionen führten letztlich zu einer Resolution, welche am zweiten Sessionstag von allen Fraktionen verabschiedet wurde.
Eine lange Traktandenliste machte auch im Oktober eine Nachtsitzung nötig. Trotzdem reichte es nicht ganz, um alle Traktanden zu bearbeiten.
Bericht aus dem Einwohnerrat Riehen
Die Oktober-Sitzung wartete mit zwei gewichtigen Traktanden auf. Zum einen brachte der Gemeinderat die Vorlage zur Unterstützung der Musikschule Riehen (ein Filialbetrieb der Musik-Akademie Basel) über die Subventionsperiode 2024 bis 2028 zur Abstimmung. Der Zeitraum von ausnahmsweise fünf Jahren führt dann zu einer Angleichung an den vierjährigen Takt beim Kanton.
Mit dem zweiten bedeutsamen Traktandum fand eine verschachtelte Geschichte zu einem vorläufigen Abschluss. Es ging um die Umzonung des Amphibienlaich-Gebietes im Autal. Ein Einspruch von Pro Natura verlangte, dass das gesamte Gebiet, inklusive Wald, als Naturschutzzone ausgewiesen wird.
2x Nein zu den Stadtklimainitiativen
Die Mitgliederversammlung der EVP Basel-Stadt setzt sich weiterhin für Begrünung und Entsiegelung sowie den öffentlichen und den Langsamverkehr ein. Die beiden Stadtklimainitiativen lehnt sie aber ab, da diese im Zeithorizont von zehn Jahren nicht im geforderten Mass umsetzbar sind.
Schlusspunkt.
Ein Mensch erblickt das Licht der Welt, doch oft hat sich herausgestellt, nach manchem trüb verbrachten Jahr, dass dies der einzige Lichtblick war. (Eugen Roth)
Termine
Di, 31. Oktober 2023, 19:00 Uhr | Podiumsgespräch «Stadtklima-Initiativen und deren Auswirkungen auf Riehen» |
Sa, 25. November 2023 | Delegiertenversammlung EVP Schweiz |