Liebe/r ###USER_name###,
Die EVP erreichte bei den Nationalratswahlen gesamtschweizerisch 2% Wähleranteil, was auch bei der Berichterstattung in den Medien oft eine Rolle spielt. Als kantonale EVP haben wir 0.2% Wähleranteile gewonnen und stehen bei 2,2%. So steigen wir zuversichtlich in die eigenen Grossratswahlen im kommenden Jahr. Es sollte möglich sein, die drei Sitze zu halten und eventuell sogar noch einen vierten zu erreichen. Dazu werden wir alle Kräfte mobilisieren müssen.
Doch nun ruft die Adventszeit mit allen schönen und dunkleren Aspekten. Vor allem erinnert sie uns, dass es nicht nur Wahljahre, Kriegsjahre usw., sondern auch das Kirchenjahr gibt, welches nun anfängt. Vielen von uns ist wohl dieser Rhythmus am nächsten, doch wollen wir trotzdem im kommenden Jahr nach Kräften in unseren politischen Feldern mittun.
Ich wünsche Ihnen allen eine helle und gesegnete Adventszeit und schöne Festtage.
Benedikt Mattmüller, Präsident EVP Sektion Basel
Thomas Widmer-Huber berichtet aus dem Grossen Rat
An den beiden November-Sitzungen wurden zwei EVP-Vorstösse erfreulicherweise vom Rat überwiesen: der Anzug von Brigitte Gysin zur Bekämpfung der Ausbreitung der Tigermücke sowie die Motion von Christoph Hochuli für eine provisorische Velopasserelle über die Bahngleise vom Gundeli zum Elsässertor.
Die drei Ratsmitglieder der EVP votierten unter anderem zur Umsetzung der Trinkgeldinitiative zur Förderung der Jugend- und Alternativkultur, zum Drei-D-Modell der Polizei bei Demonstrationen sowie zu einem Vorstoss, der die Einführung von Bodycams (Körperkameras) für die Kantonspolizei prüfen will.
Bericht aus dem Einwohnerrat Riehen
Die Traktandenliste der Einwohnerratssitzung vom 22. November 2023 präsentierte sich kurz, doch die beiden aufgeführten Geschäfte hatten es in sich.
Der Bericht des Ratbüros betreffend der Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrates enthielt auch den Bericht der Geschäftsprüfungskommission, in dem ein Vorschlag zur Neuformulierung der Akteneinsicht unterbreitet wurde. Die Fraktionen hatten sich durch die Änderungsanträge der Ratsbüros durchgearbeitet und die Stellungnahmen wurden ausführlich dargelegt.
Am Schluss der Sitzung reichte Rebecca Stankowski ihr Rücktrittsschreiben ein. Zu ihrem und unserem Bedauern muss sie ihr Mandat abgeben, da sie es mit den neuen beruflichen und privaten Anforderungen nicht mehr in Einklang bringen kann. Wir werden sie vermissen und danken ihr herzlich für alles! Für Rebecca wird im Dezember Daniel Simeone nachrücken.
Strategietag
Gremienmitglieder, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger haben sich am 2. Dezember 6 Stunden Zeit genommen, um unter der Leitung von Roman Rutz, Generalsekretär der EVP Schweiz, darüber nachzudenken, warum wir selbst in der EVP sind und wofür es die EVP braucht. Die Werteorientierung, die Sachpolitik, der Einsatz für das Gemeinwohl - dies sind nur einige der Stichworte, die oft genannt wurden.
In der Folge befassten wir uns mit Zielen, die wir im Bereich der politischen Mandate, beim Setzen von Themen und für Veränderungen von Haltungen in der Gesellschaft haben. Intensiv diskutierten wir auch über notwendige Massnahmen. Der Kantonalvorstand hat so einige Anregungen erhalten, die er nun konkret umsetzen muss.
EVP für nachhaltige Lösungen bei der Altersvorsorge
An ihrer Delegiertenversammlung in Thun haben die Delegierten der EVP Schweiz die Nein-Parole zur Renteninitiative gefasst. Auch zur Volksinitiative für eine 13. AHV-Rente sagten sie Nein. Die EVP will weiterhin die Altersvorsorge nachhaltig und sicher machen sowie allen Menschen in der Schweiz ein Alter in Würde und wirtschaftlicher Sicherheit ermöglichen. Doch weder eine Erhöhung des Renteneintrittsalters so kurz nach der Reform AHV 21 noch das Giesskannenprinzip einer 13. AHV-Rente sind hierfür nachhaltige Lösungen.
JA zum Hochwasserschutz in Riehen
Das überparteiliche Komitee «JA zum Hochwasserschutz in Riehen» ist erfreut darüber, dass die Stimmberechtigten dem Antrag des Gemeinderates für einen wirksamen Hochwasserschutz zugestimmt haben und dankt ihnen dafür.
Die dringende Notwendigkeit eines umfassenden Hochwasserschutzes wurde erkannt. Gewürdigt wurde damit die jahrelange und sorgfältige Evaluation von Fachpersonen, die das Konzept für die Rückhaltebecken entwickelt haben.
EVP-Bildungsgruppe
Bildungsthemen wie z.B. die Einführung einer neuen Lektion Medien & Informatik oder die vorgestellten Massnahmen der integrativen Schule geben Stoff zum Diskutieren. Die EVP-Bildungsgruppe trifft sich am Mittwoch, 7. Dezember 2023, um 19.00 im Haus der Vereine Riehen (Baselstrasse 43, Erlenzimmer). Wer im Schulrat ist, an einer Schule arbeitet, im ED tätig ist oder einfach sonst Interesse an Bildungsthemen hat, ist herzlich eingeladen!
Weitere Infos bei rebecca.stankowski@evp-bs.ch
Neujahrsapéro Sektion Basel: Save the date
Der Neujahrsapéro der Sektion Basel findet am Mittwoch, 10. Januar 2024, ab 18:00 Uhr, im Amt für Städtebau und Architektur an der Dufourstrasse 40, statt. Nach der Besichtigung der Modelle vom einstigen und dem zukünftigen Basel sind alle zum Apéro in der Nähe eingeladen.
Neujahrsapéro Sektion Riehen-Bettingen: Save the date
Der Neujahrsapéro der EVP Riehen-Bettingen findet am Freitag, 12. Januar 2024, ab 18.00 Uhr, im Neubau des Pflegeheim Dominikushaus Riehen an der Immenbachstrasse 17 statt. Nach einer Begrüssung durch die Verantwortlichen des Dominikushauses, verbunden mit einer Führung durch den Neubau, sind alle anschliessend zu einem Apéro eingeladen.
Schlusspunkt.
Unter dem Eindruck des «black friday hypes»: Enthaltsamkeit ist das Vergnügen an Sachen, welche wir nicht kriegen. Drum lebe mässig, denke klug. Wer nichts gebraucht, der hat genug. (Wilhelm Busch)
Termine
Mi, 10. Januar 2024 | Neujahrsapéro EVP Basel |
Fr, 12. Januar 2024 | Neujahrsapéro EVP Riehen-Bettingen |