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Die EVP erreichte bei den Natio­nal­rats­wah­len gesamt­schwei­ze­risch 2% Wäh­ler­an­teil, was auch bei der Bericht­er­stat­tung in den Medien oft eine Rolle spielt. Als kan­to­nale EVP haben wir 0.2% Wäh­ler­an­teile gewon­nen und ste­hen bei 2,2%. So stei­gen wir zuver­sicht­lich in die eige­nen Gross­rats­wah­len im kom­men­den Jahr. Es sollte mög­lich sein, die drei Sitze zu hal­ten und even­tu­ell sogar noch einen vier­ten zu errei­chen. Dazu wer­den wir alle Kräfte mobi­li­sie­ren müs­sen.

Doch nun ruft die Advents­zeit mit allen schö­nen und dunk­le­ren Aspek­ten. Vor allem erin­nert sie uns, dass es nicht nur Wahl­jahre, Kriegs­jahre usw., son­dern auch das Kir­chen­jahr gibt, wel­ches nun anfängt. Vie­len von uns ist wohl die­ser Rhyth­mus am nächs­ten, doch wol­len wir trotz­dem im kom­men­den Jahr nach Kräf­ten in unse­ren poli­ti­schen Fel­dern mit­tun.

Ich wün­sche Ihnen allen eine helle und geseg­nete Advents­zeit und schöne Fest­tage.

Bene­dikt Matt­mül­ler, Prä­si­dent EVP Sek­tion Basel


Tho­mas Widmer-Huber berich­tet aus dem Gros­sen Rat

An den bei­den November-Sitzungen wur­den zwei EVP-Vorstösse erfreu­li­cher­weise vom Rat über­wie­sen: der Anzug von Bri­gitte Gysin zur Bekämp­fung der Aus­brei­tung der Tiger­mü­cke sowie die Motion von Chris­toph Hoch­uli für eine pro­vi­so­ri­sche Velo­pas­se­relle über die Bahn­gleise vom Gun­deli zum Elsäs­ser­tor.

Die drei Rats­mit­glie­der der EVP votier­ten unter ande­rem zur Umset­zung der Trink­geld­in­itia­tive zur För­de­rung der Jugend- und Alter­na­tiv­kul­tur, zum Drei-D-Modell der Poli­zei bei Demons­tra­tio­nen sowie zu einem Vor­stoss, der die Ein­füh­rung von Body­cams (Kör­per­ka­me­ras) für die Kan­tons­po­li­zei prü­fen will.

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Bericht aus dem Ein­woh­ner­rat Rie­hen

Die Trak­tan­den­liste der Ein­woh­ner­rats­sit­zung vom 22. Novem­ber 2023 prä­sen­tierte sich kurz, doch die bei­den auf­ge­führ­ten Geschäfte hat­ten es in sich.

Der Bericht des Rat­bü­ros betref­fend der Teil­re­vi­sion der Geschäfts­ord­nung des Ein­woh­ner­ra­tes ent­hielt auch den Bericht der Geschäfts­prü­fungs­kom­mis­sion, in dem ein Vor­schlag zur Neu­for­mu­lie­rung der Akten­ein­sicht unter­brei­tet wurde. Die Frak­tio­nen hat­ten sich durch die Ände­rungs­an­träge der Rats­bü­ros durch­ge­ar­bei­tet und die Stel­lung­nah­men wur­den aus­führ­lich dar­ge­legt.

Am Schluss der Sit­zung reichte Rebecca Stan­kow­ski ihr Rück­tritts­schrei­ben ein. Zu ihrem und unse­rem Bedau­ern muss sie ihr Man­dat abge­ben, da sie es mit den neuen beruf­li­chen und pri­va­ten Anfor­de­run­gen nicht mehr in Ein­klang brin­gen kann. Wir wer­den sie ver­mis­sen und dan­ken ihr herz­lich für alles! Für Rebecca wird im Dezem­ber Daniel Simeone nach­rü­cken.

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Stra­te­gie­tag

Gre­mi­en­mit­glie­der, Man­dats­trä­ge­rin­nen und Man­dats­trä­ger haben sich am 2. Dezem­ber 6 Stun­den Zeit genom­men, um unter der Lei­tung von Roman Rutz, Gene­ral­se­kre­tär der EVP Schweiz, dar­über nach­zu­den­ken, warum wir selbst in der EVP sind und wofür es die EVP braucht. Die Wer­teo­ri­en­tie­rung, die Sach­po­li­tik, der Ein­satz für das Gemein­wohl - dies sind nur einige der Stich­worte, die oft genannt wur­den.

In der Folge befass­ten wir uns mit Zie­len, die wir im Bereich der poli­ti­schen Man­date, beim Set­zen von The­men und für Ver­än­de­run­gen von Hal­tun­gen in der Gesell­schaft haben. Inten­siv dis­ku­tier­ten wir auch über not­wen­dige Mass­nah­men. Der Kan­to­nal­vor­stand hat so einige Anre­gun­gen erhal­ten, die er nun kon­kret umset­zen muss.


EVP für nach­hal­tige Lösun­gen bei der Alters­vor­sorge

An ihrer Dele­gier­ten­ver­samm­lung in Thun haben die Dele­gier­ten der EVP Schweiz die Nein-Parole zur Ren­ten­in­itia­tive gefasst. Auch zur Volks­in­itia­tive für eine 13. AHV-Rente sag­ten sie Nein. Die EVP will wei­ter­hin die Alters­vor­sorge nach­hal­tig und sicher machen sowie allen Men­schen in der Schweiz ein Alter in Würde und wirt­schaft­li­cher Sicher­heit ermög­li­chen. Doch weder eine Erhö­hung des Ren­ten­ein­tritts­al­ters so kurz nach der Reform AHV 21 noch das Giess­kan­nen­prin­zip einer 13. AHV-Rente sind hier­für nach­hal­tige Lösun­gen.

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JA zum Hoch­was­ser­schutz in Rie­hen

Das über­par­tei­li­che Komi­tee «JA zum Hoch­was­ser­schutz in Rie­hen» ist erfreut dar­über, dass die Stimm­be­rech­tig­ten dem Antrag des Gemein­de­ra­tes für einen wirk­sa­men Hoch­was­ser­schutz zuge­stimmt haben und dankt ihnen dafür.

Die drin­gende Not­wen­dig­keit eines umfas­sen­den Hoch­was­ser­schut­zes wurde erkannt. Gewür­digt wurde damit die jah­re­lange und sorg­fäl­tige Eva­lua­tion von Fach­per­so­nen, die das Kon­zept für die Rück­hal­te­be­cken ent­wi­ckelt haben.

zur Medi­en­mit­tei­lung


EVP-Bildungsgruppe

Bil­dungs­the­men wie z.B. die Ein­füh­rung einer neuen Lek­tion Medien & Infor­ma­tik oder die vor­ge­stell­ten Mass­nah­men der inte­gra­ti­ven Schule geben Stoff zum Dis­ku­tie­ren. Die EVP-Bildungsgruppe trifft sich am Mitt­woch, 7. Dezem­ber 2023, um 19.00 im Haus der Ver­eine Rie­hen (Basel­strasse 43, Erlenzim­mer). Wer im Schul­rat ist, an einer Schule arbei­tet, im ED tätig ist oder ein­fach sonst Inter­esse an Bil­dungs­the­men hat, ist herz­lich ein­ge­la­den!

Wei­tere Infos bei rebecca.stankowski@evp-bs.ch


Neu­jahrs­apéro Sek­tion Basel: Save the date

Der Neu­jahrs­apéro der Sek­tion Basel fin­det am Mitt­woch, 10. Januar 2024, ab 18:00 Uhr, im Amt für Städ­te­bau und Archi­tek­tur an der Dufour­strasse 40, statt. Nach der Besich­ti­gung der Modelle vom eins­ti­gen und dem zukünf­ti­gen Basel sind alle zum Apéro in der Nähe ein­ge­la­den.


Neu­jahrs­apéro Sek­tion Riehen-Bettingen: Save the date

Der Neu­jahrs­apéro der EVP Riehen-Bettingen fin­det am Frei­tag, 12. Januar 2024, ab 18.00 Uhr, im Neu­bau des Pfle­ge­heim Domi­ni­kus­haus Rie­hen an der Immen­bach­strasse 17 statt. Nach einer Begrüs­sung durch die Ver­ant­wort­li­chen des Domi­ni­kus­hau­ses, ver­bun­den mit einer Füh­rung durch den Neu­bau, sind alle anschlies­send zu einem Apéro ein­ge­la­den.


Schluss­punkt.

Unter dem Ein­druck des «black fri­day hypes»: Ent­halt­sam­keit ist das Ver­gnü­gen an Sachen, wel­che wir nicht krie­gen. Drum lebe mäs­sig, denke klug. Wer nichts gebraucht, der hat genug. (Wil­helm Busch)


Ter­mine

Mi, 10. Januar 2024

Neu­jahrs­apéro EVP Basel
Dufour­strasse 40

Fr, 12. Januar 2024

Neu­jahrs­apéro EVP Riehen-Bettingen
Domi­ni­kus­haus Rie­hen